AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internet-Verkäufe der

Electrotonus GmbH, Kurze Straße 10a, 09117 Chemnitz

Stand: Januar 2022

Allgemeines

1. Alle Angebote

1.1. Alle Angebote, Verträge und Lieferungen aufgrund von Bestellungen der Kunden (im

Folgenden „Kunden“ genannt) bei dem Unternehmen Electrotonus GmbH (im Folgen-

den „Electrotonus“ genannt) über den Online-Shop von Electrotonus www.helveo.de (im Folgenden

„Online-Shop“ genannt) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2. Das Produktangebot im Online-Shop von Electrotonus richtet sich gleichermaßen an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB, jedoch nur an Endabnehmer.

1.3. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Electrotonus ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

1.4. Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer

Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige oder englischsprachige Seite des Online-Shops abgibt, Erfolgt die Bestellung des Kunden über die deutschsprachige Webseite, ist dementsprechend ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über die englischsprachige Webseite, ist ausschließlich die englische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich.

2. Vertragsschluss

2.1. Die im Online-Shop enthaltenen Angebote sind freibleibend.

2.2. Produktabbildungen gelten lediglich als annähernde Produktbeschreibung. Maßgebend für die Produktbeschaffenheit sind die Angaben in der Auftragsbestätigung.

2.3. Die im Online-Shop von Electrotonus abgebildeten Produkte entsprechen den Anforderungen des deutschen Marktes.

2.4. Durch Aufgabe einer Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des jeweiligen Produkts ab. Electrotonus kann das Angebot bis zum Ablauf des dritten Tages ab dem Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen.

2.5. Electrotonus wird dem Kunden den Eingang des Angebots unverzüglich in Textform bestätigen. Die Bestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar. Das Angebot gilt erst als von Electrotonus angenommen, sobald Electrotonus gegenüber dem Kunden die Annahme in Textform erklärt hat (Auftragsbestätigung).

2.6.

2.6.1. Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist – vorbehaltlich der Regelungen unter Ziff. 2.6.2. berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.

2.6.2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde;
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

3. Preise

3.1. Preise von Electrotonus schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

3.2. Versandkosten, Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Dem, Kunden stehen die folgenden Zahlungsalternativen zur Verfügung:

  • Vorkasse per Banküberweisung
  • Kreditkartenzahlung
  • SOFORT-Überweisung
  • Nachnahme.

Je nach Zahlart können zusätzliche – im Online-Shop besonders ausgewiesene – Kosten für den Kunden entstehen.

4.2.

4.2.1. Spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung hat der Kunde den Kaufpreis zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen. Maßgeblich ist der Eingang des Betrages bei Electrotonus. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärungen seitens Electrotonus in Zahlungsverzug.

4.2.2. Ein Kunde, der Verbraucher ist, hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen.

4.2.3. Ein Kunde, der Unternehmer ist, hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 9%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen.

5. Versendung der Ware

5.1. Von Electrotonus angegebene Fristen und Termine für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd. Dies gilt nicht, wenn ein fester Versandtermin vereinbart ist.

5.2. Vereinbarte Lieferfristen beginnen bei

  • Lieferung gegen Vorkasse am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises,
  • Zahlung per Kreditkarte, SOFORT-Überweisung oder Nachnahme am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.

5.3. Für die Einhaltung der/des Lieferfrist/-termins ist der Tag der Übergabe der Ware durch Electrotonus an das Versandunternehmen maßgeblich.

5.4. Electrotonus ist zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei Electrotonus die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten trägt.

5.5. Soweit nicht ausdrücklich etwas vereinbart ist, bestimmt Electrotonus die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen.

5.6. Electrotonus schuldet nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.

5.7. ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern Electrotonus nur die Versendung schuldet, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

5.8. Sofern der Kunde Verbraucher ist, wird Electrotonus die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf ihre Kosten versichern.

6. Eigentumsvorbehalt

6. 1. Electrotonus behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

6.2. Sofern der Kunde Unternehmer sein sollte, behält sich Electrotonus das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor.

6.3. Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Electrotonus nicht berechtigt, die von Electrotonus gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.

7. Gewährleistung

7.1. Soweit ein Mangel an der Ware vorliegt, kann der Kunde von Electrotonus die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Electrotonus kann die vom Kunde gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist.

7.2. Sofern der Kunde Unternehmer ist, kann Electrotonus zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache durch Anzeige in Textform gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel wählen.

7.3. ist die Nacherfüllung nach Ziff. 7.1 sowie Ziff. 7.2 fehlgeschlagen oder dem Kunden unzumutbar oder verweigert Electrotonus die Nacherfüllung, ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen.

7.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Lieferung.

7.5. Sofern der Kunde Unternehmer ist, hat dieser die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu prüfen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel Electrotonus nicht

  • innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung bei offensichtlichen Mängeln oder
  • innerhalb von 5 Werktagen nach Entdeckung des Mangels bei verdeckten Mängeln

angezeigt wird.

8. Haftung

8.1. Die Haftung von Electrotonus wegen Lieferverzuges ist auf einen Betrag von 5 % des jeweiligen Kaufpreises begrenzt.

8.2. Electrotonus haftet nicht – gleich aus welchem Rechtsgrund -für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind.

8.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie für die Haftung von Electrotonus für garantierte Beschaffenheitsmerkmale im Sinne von § 444BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach Produkthaftungsgesetz.

9. Datenschutz

9.1. Personenbezogene Daten werden von Electrotonus im Rahmen des Betriebs des Online-Shops erhoben und verarbeitet. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise der Name, das Geburtsdatum und die Anschrift einer Person sowie die Nutzungsdaten (z, B. Benutzername, Passwort).

9.2. Personenbezogene Daten, die Electrotonus im Zusammenhang mit einer Bestellung im Online-Shop mitgeteilt werden, sind für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich und werden hierfür durch Electrotonus verarbeitet und genutzt. Solange Electrotonus zur Aufbewahrung der personenbezogenen Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist, darf Electrotonus die den jeweiligen Kaufvertrag betreffenden Daten verarbeiten und speichern.

9.3. Electrotonus behält sich vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Bonitätsprüfung erforderlich ist und der Kunde sich hiermit ausdrücklich einverstanden erklärt. Electrotonus wird auch sonst personenbezogene Daten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, es sei denn, Electrotonus ist gesetzlich zur Herausgabe verpflichtet.

10. Hinweis nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Electrotonus nimmt an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

11.1. Der zwischen Electrotonus und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt- vorbehaltlich zwingend anzuwendender Vorschriften des europäischen und/oder internationalen Rechts dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinigten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) gilt nicht.

11.2. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist – vorbehaltlich zwingend anzuwendender Vorschriften des europäischen und/oder internationalen Rechts – Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von Electrotonus. Die Befugnis von Electrotonus, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit derselben im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss des jeweiligen Vertrages unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für den Fall des Vorliegens einer Vertragslücke.